Am Freitag, dem 25. Mai, um 09:00 Uhr wird das System aktualisiert und steht daher dann für wenige Minuten nicht zur Verfügung. Bitte schließen Sie die Bearbeitung Ihrer Vorgänge rechtzeitig vorher ab.

Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Der Freistaat Thüringen bietet die Möglichkeit über das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) einer elektronischen Antragstellung für die Abwicklung von Anzeige und Genehmigungsverfahren unter Nutzung des Internet an. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote und Dienste von ThAVEL, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.

Wer kann ThAVEL nutzen?

ThAVEL kann von allen natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften genutzt werden.

Für Verfahren im Sinne der Europäische Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG), sind natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften berechtigt im Rahmen ihrer Tätigkeit an einem Verfahren teilzunehmen, für die das elektronische Verfahren gem. § 71 e ThürVwVfG vorgesehen ist. ThAVEL kann in der direkten Kommunikation mit Behörden oder unter Inanspruchnahme der einheitlichen Stelle (§§ 71 a -e ThürVwVfG,;Thüringer ES-Errichtungsgesetz v. 8. Juli 2009, GVBl S. 592, 596; Thüringer ES-ZustVO vom 7. Dezember 2009 GVBl S. 803) genutzt werden. Über die einheitliche Stelle können Verfahren abgewickelt werden, ohne mit den zuständigen Behörden direkt in Kontakt zu treten. Die einheitlichen Stellen haben die Funktion eines „Behördenlotsen“, ohne jedoch in die Kompetenz der zuständigen Behörden einzugreifen. Die Nutzung ist in der direkten Kommunikation mit Behörden kostenlos. Die Inanspruchnahme der einheitlichen Stelle kann Kosten verursachen. Davon unabhängig sind jedoch Gebühren, Abgaben, etc., die sich für konkrete Verfahren aus den jeweiligen Rechtsvorschriften ergeben, zu leisten (u.a. bei Antragstellungen). Hinweis: Die Nutzung des Internet ist für den Nutzer mit Kosten (z. B. für den Provider) verbunden.

Registrierung

Voraussetzung für die vollständige Nutzung der unter ThAVEL angebotenen Dienste ist die vorherige einmalige Registrierung. Bei dieser Registrierung wird der Benutzer aufgefordert, grundlegende persönliche Benutzerdaten sowie einen Benutzernamen und zwei Passworte einzugeben. Die Registrierung ist kostenfrei und erfolgt unter Beachtung des Datenschutzes.

Hinweis: Die Registrierung kann jederzeit widerrufen werden. Es genügt der formlose Widerruf per E-Mail an support@servicecenter.thueringen.de mit Betreff "Widerruf Registrierung".

Löschung Nutzerkonto und Inhalte der Vorgangsbearbeitung

Das Nutzerkonto wird auf Antrag des Nutzers bzw. 3 Jahre nach der letzten Aktivität nach Abschluss eines Antragsverfahrens automatisch gelöscht. Nach dem erfolgreichen elektronischen Einreichen eines Antrags kann die Löschung des Nutzerkontos erst erfolgen, wenn das Verwaltungsverfahren abgeschlossen wurde.

Es genügt der formlose Widerruf per E-Mail an thueringen@govos.de mit Betreff "Löschung Nutzerkonto".

Signatur

Soweit für ein Verfahren, für das nun die Möglichkeit der elektronischen Abwicklung eröffnet ist, die Schriftform vorgesehen ist, müssen die von Ihnen eingestellten Daten vor Absendung an die Behörde oder die einheitliche Stelle mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen werden, um rechtswirksame Erklärungen abgeben zu können (vgl. § 3a ThürVwVfG). Ist die Schriftform nicht vorgesehen, bedarf es keiner Signatur. Informationen erhalten Sie über die einheitliche Stelle.

Zustellung von Bescheiden

Haben Sie ein Verfahren elektronisch eingeleitet, ist Ihnen ein etwaiger Bescheid ebenfalls elektronisch zuzuleiten. Dieser ist grundsätzlich mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen. Haben sie das Verfahren über eine einheitliche Stelle gewählt, erhalten sie grundsätzlich auch über diese den elektronischen Bescheid, es sei denn, Sie wünschen ausdrücklich die Zustellung durch die zuständige Behörde.

Zustimmungserklärung

Mit der Registrierung stimmt der Benutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Diese Zustimmung gilt ausdrücklich auch für die Speicherung der Benutzerdaten "Mein Profil". Der Benutzer stimmt zu, dass Erledigungen an die angegebene E-Mail-Adresse wirksam übermittelt bzw. zugestellt werden dürfen. Dem ist auch die Verständigung an diese Adresse, dass an einer bestimmten bekanntgegebenen Adresse (Zustellserver) ein Schriftstück für den Benutzer bereit liegt, gleichzuhalten. Das Schriftstück gilt damit als zugestellt und zwar unabhängig davon, ob eine Abholung tatsächlich erfolgt.

Aktualisierung der Benutzerdaten "Mein Benutzerprofil"

Die nach der Registrierung erfassten persönlichen Benutzerdaten "Mein Benutzerprofil" wie z. B. Name und Anschrift werden in der Folge dazu verwendet, elektronische Anträge vorweg automatisch auszufüllen. Die angegebene E-Mail-Adresse oder die Anschrift wird außerdem dazu verwendet notwendige Nachrichten der jeweils zuständigen Stelle an den Benutzer zu übermitteln. Um sicherzustellen, dass ein Antrag die aktuellen persönlichen Grunddaten enthält und der Benutzer von übermittelten bzw. zugestellten Schriftstücken Kenntnis erlangen kann, wird empfohlen, die Benutzerdaten vor jeder Antragstellung auf ihre Aktualität zu prüfen bzw. allfällige Änderungen umgehend zu aktualisieren.

Sperrung des Zugangs

Der Zugang zu ThAVEL kann gesperrt werden, wenn der Verdacht eines Missbrauches vorliegt. Mögliche Besonderheiten in Antragsverfahren Falls die betreffenden Rechtsvorschriften ausdrücklich die eigenhändige Unterschrift eines Antrags fordern, so ist diese Unterschrift so rasch wie möglich nachzubringen. Dem gleichgestellt ist die Signierung dieses Antrags mit einer qualifizierten elektronischen Signatur innerhalb von ThAVEL. Wenn Rechtsvorschriften ferner die Vorlage einzelner Beilagen im Original vorsehen, so sind auch diese so rasch wie möglich beizubringen.

Sorgfalt und Haftungsausschluss

Um sicherzustellen, dass kein Dritter auf die Daten anderer zugreifen kann, sind die Benutzer im eigenen Interesse dazu verpflichtet, die Kennwörter geheim zu halten. Durch Eingabe der Kennwörter kann unter Ihrem namen gegenüber Behörden gehandelt werden. Achten Sie daher sorgfältig auf die Geheimhaltung dieser Passwörter, da Sie sich über sie im System authentifizieren und sonst ein Missbrauch nicht ausgeschlossen wäre. Kennwörter sind umgehend zu ändern, wenn der Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung besteht. Der Verdacht der missbräuchlichen Verwendung ist umgehend an einen Mitarbeiter des Servicecenter des Freistaats Thüringen Tel. +49 361 37-99 999 oder per E-Mail an support@servicecenter.thueringen.de mit dem Betreff: 'ThAVEL' zu melden. Erleidet der Benutzer oder der Betrieb Nachteile (etwa auf Grund von allfälligem Missbrauch durch Dritte), so übernimmt der Freistaat Thüringen dafür keinerlei Haftung. Der Freistaat Thüringen kann aus technischen Gründen keinen Anspruch auf einen zeitlich uneingeschränkten Zugriff zu den eGovernment-Diensten gewährleisten, bemüht sich jedoch um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit.

Urheberrecht

Alle in ThAVEL veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

Verlinkung

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