Impressum

Anbieter (für das technische System ThAVEL)

Thüringer Finanzministerium
Pressesprecher
Uwe Büchner
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt
Tel: 0361 37 96080

Kontakt: Bei Fragen zu Ihrem Antrag, wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Stelle über das jeweilige Kontaktformular im Antrag.

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

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Urheberrecht

Das Thüringer Finanzministerium und beauftragte Stellen sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Datenschutzerklärung

Die Landesregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren Dienstleistern beachtet werden. Bei der Weiterentwicklung unserer Internetseiten und der Implementierung neuer Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Datenschutzinformationen gemäß Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Nachfolgend möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte informieren. Wir weisen darauf hin, dass die DSGVO sowie eine neue Fassung des Thüringer Datenschutzgesetzes ab dem 25. Mai 2018 gelten.

1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?


Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:

Thüringer Finanzministerium

Der Staatssekretär im TFM

Ludwig-Erhrard-Ring 7

99099 Erfurt

E-Mail: poststelle@tfm.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3611 700

Fax: +49 (0) 361 57 3611 650


Zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde:

Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Häßlerstraße 8

99096 Erfurt

E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3112900

Fax: +49 (0) 361 57 3112904


Sie erreichen unsere/n Datenschutzbeauftragte/n:

Thüringer Finanzministerium

Datenschutzbeauftragte

Ludwig-Erhard-Ring 7

99099 Erfurt

E-Mail: dsb@tfm.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3611 860

Fax: +49 (0) 361 57 3611 650



2. Wofür verarbeiten wir Ihre Daten (Zweck der Verarbeitung) und auf welcher Rechtsgrundlage?

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, indem wir sie der, gemäß Ihrem Antrag zuständigen Behörde in der Bundesrepublik Deutschland elektronisch übermitteln, oder die Daten speichern und für den Abruf durch die zuständige Behörde bereitstellen.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 a), c), e) DSGVO.



3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?

Es werden insbesondere folgende Stammdaten zur Nutzung des ThAVEL-Systems verarbeitet:

  • Mindestangaben
  1. Anrede
  2. Benutzername
  3. Familienname / Firmenname / Behörde
  4. E-Mail Adresse

  • Optionale Angaben

    Sämtliche personenbezogenen Angaben, welche für die Bearbeitung eines gestellten Antrags notwendig sind und in diesem Zusammenhang erhoben werden.



4. Wo werden die Daten gespeichert?

Die Speicherung ihrer Daten erfolgt auf dem ThAVEL-Server, welcher sich im Thüringer Landesrechenzentrum befindet. Dabei erfolgt die Speicherung der Stammdaten in der Datenbank. Die Speicherung der Antragsdaten erfolgt im Dateisystem.



5. Wer bekommt meine Daten?

Durch ThAVEL erfolgt die Weitergabe personenbezogener Daten bzw. der Antragsdaten an die zuständige Stelle der jeweiligen Verwaltungsebene der Bundesrepublik Deutschland.

Das können sein: Kommunen, Landesbehörden, Bundesbehörden und andere Träger der öffentlichen Verwaltung.



6. Wie lange werden meine Daten gespeichert?

Die Antragsdaten werden für 388 Tage gespeichert. Hierbei erfolgen nach 360 Tagen eine Löschungsankündigung und die finale Löschung 28 Tage später.



7. Welche Datenschutzrechte habe ich?

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO und das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO), siehe Ziffer 1.

Wenn Sie in die Verarbeitung durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.


7.1. Recht auf Auskunft

Sie haben in Ihrem Benutzerkonto auf ThAVEL die Möglichkeit, Ihre gestellten Anträge einzusehen. Diese Möglichkeit besteht vor Ablauf der allgemeinen Löschfrist (Punkt 6), jedoch nicht mehr nach Löschung des Benutzerkontos.

Da es sich bei ThAVEL um eine antragsweiterleitende Plattform handelt, besteht jedoch nicht die Möglichkeit den Inhalt gestellter Anträge nach personenbezogenen Daten zu durchsuchen.

Weiterhin haben Sie bis zum Ablauf der allgemeinen Löschfrist das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob personenbezogene Daten an eine zuständige Stelle der Bundesrepublik Deutschland übermittelt werden. Auskunftsersuchen zur Verarbeitung in der zuständigen Stelle richten Sie bitte an die entsprechende zuständige Stelle.

Um Sie als Inhaber des Benutzerkontos eindeutig identifizieren zu können, bitten wir Sie einen schriftlichen Antrag unter Nennung von Benutzername und E-Mail-Adresse zu stellen.

Grundsätzlich ist eine Auskunft nicht kostenpflichtig. Auskunfts- und Informationsbegehren sind in der Regel unverzüglich, innerhalb eines Monats nach Eingang der Anfrage zu bearbeiten. Die Frist kann um zwei Monate verlängert werden, soweit dies unter Berücksichtigung der Komplexität und/oder der Anzahl der Anfragen erforderlich ist. Im Fall einer Fristverlängerung werden wir Sie rechtzeitig informieren.

Eine sichere Kommunikation mit Kommunikationspartnern außerhalb des Thüringer Landesdatennetzes ist derzeit nicht möglich. Deshalb werden aus datenschutzrechtlichen Gründen personenbezogene Daten nicht per E-Mail übersandt. Wenn Sie jedoch darauf bestehen, dass Ihnen die Aufstellung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten per E-Mail übersandt wird, benötigen wir dafür von Ihnen eine schriftliche Zustimmung/Legitimation.

Sollten Sie einer Übermittlung per E-Mail nicht zustimmen, bitten wir um Übersendung Ihrer Adressdaten.


7.2. Recht auf Berichtigung

Sie haben die Möglichkeit, die von Ihnen bei der Anmeldung angegebenen Daten in Ihrem Benutzerkonto selbständig zu berichtigen. Dabei können die notwenigen Stammdaten (Mindestangaben) korrigiert und Optionale Angaben geändert und gelöscht werden.

Eine nachträgliche Korrektur bereits übermittelter Anträge ist nicht möglich. Dafür ist die zuständige Behörde direkt zu kontaktieren.


7.3. Recht auf Löschung

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Benutzerkonto zu löschen.

Des Weiteren haben sie das Recht, die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.

Dies können Sie dem Autragsverarbeiter – FJD Information Technologies AG - schriftlich anzeigen.


7.4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Die erhobenen Daten sind für die Nutzung von ThAVEL zwingend notwendig und der Datenverarbeitung ist zuzustimmen.

Sie haben gleichwohl das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen. Wenn Sie die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen, ist die elektronische Antragsstellung nicht möglich. In diesem Fall wird Ihnen ein PDF-Dokument zur Online-Bearbeitung und anschließender Offline-Antragsstellung zur Verfügung gestellt.


7.5. Recht auf Widerspruch

Sie haben als betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.


7.6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Übertragung der Sie betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen. Dieses Recht ist auf die gestellten Anträge beschränkt, da keine weiteren Daten gespeichert werden. Das Recht zur Datenübertragung besteht nur für von der betroffenen Person bereitgestellte Daten und setzt voraus, dass die Verarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung oder zur Durchführung eines Vertrages erfolgt und mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird.


7.7. Recht auf Widerruf

Sie haben als betroffene Person das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Die betroffene Person wird vor Abgabe der Einwilligung hiervon in Kenntnis gesetzt.


7.8. Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Punkt 1) Beschwerde einlegen.



8. Bestehen einer automatischen Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling erfolgt nicht.

Zugriff auf das Internetangebot

Die Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen publizieren eine Vielzahl von Websites un Webapplikationen über ein zentrales Internet-Serversystem des Thüringer Landesrechenzentrums. Auch das TFM nutzt für das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) diese Dienste. Jeder Zugriff wird in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden beim Landesdienstleister TLRZ folgende Daten protokolliert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internet-Dienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Gegebenenfalls Abfrage, die der Client gestellt hat
  • Technische Daten unseres Servers, auf dem der Internetdienst aufgerufen wurde
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • verwendeter Browser des aufrufenden Rechners

Die IP-Adressen werden ausschließlich zum Zweck der statistischen Auswertung über die Nutzung des Internetangebots erhoben, kurzfristig gespeichert und anonymisiert zusammengefasst.

An manchen Stellen unseres Internetangebots werden Sie in Formularen aufgefordert, personenbezogene Daten einzugeben. Diese Informationen benötigen wir, um Ihrem jeweiligen Wunsch nachzukommen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht mit anderen Daten verknüpft oder abgeglichen, sondern nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet. Wenn eine Speicherung zur Erbringung des gewünschten Zwecks notwendig ist, werden Ihre Angaben auf besonders geschützten Servern abgelegt. Eine Speicherung über den Zeitrahmen des gewünschten Dienstes erfolgt nicht.

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot der Landesregierung protokolliert worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Informationen verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck. Eine Übermittlung an Dritte zu anderen Zwecken erfolgt nicht.

Design der Seite

Das Design der Website wurde vom Thüringer Finanzministerium in Kooperation mit der Firma: FJD Information Technologies AG gestaltet.

Credits

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