Impressum

Anbieter (für das technische System ThAVEL)

Thüringer Finanzministerium
Pressesprecher
Uwe Büchner
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt
Tel: 0361 37 96080
Kontakt

Bei Fragen zu Ihrem Antrag, wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Stelle über das jeweilige Kontaktformular im Antrag.

Haftung für Inhalte

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Urheberrecht

Das Thüringer Finanzministerium und beauftragte Stellen sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Datenschutzerklärung

Die Landesregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren Dienstleistern beachtet werden.

Datenschutzinformationen gemäß Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Nachfolgend möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte informieren. Wir weisen darauf hin, dass die DSGVO (seit dem 25. Mai 2018) sowie eine neue Fassung des Thüringer Datenschutzgesetzes gelten.

1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?


Verantwortlicher für die Datenverarbeitung sind gemeinsam:

der Betreiber der Plattform ThAVEL

Thüringer Finanzministerium

Ludwig-Erhard-Ring 7

99099 Erfurt

E-Mail: poststelle@tfm.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3611 700

Fax: +49 (0) 361 57 3611 650

und

die Landesbehörden des Freistaats Thüringen und die
kommunalen Behörden in Thüringen, welche Angebote über ThAVEL zur Verfügung stellen.

Eine Übersicht der Behörden und eine Vereinbarung nach
Art. 26 DSGVO befinden sich derzeit in der Überarbeitung bzw. in der Abstimmung mit der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde (TLfDI). Weitere Informationen hierzu
werden hier demnächst bereitgestellt.


Auftragsverarbeiter:

FJD Information Technologies AG

Domagkstraße 7

85551 Kirchheim bei München

E-Mail: thueringen@govos.de

Telefon: +49 (0) 89 - 99023699

und

IT.Niedersachsen

Göttinger Chaussee 259

30459 Hannover

E-Mail: servicedesk@it.niedersachsen.de

Telefon: +49 (0) 511 120 - 3999

Fax: +49 (0) 511 120 - 99 - 3999


Zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde:

Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Häßlerstraße 8

99096 Erfurt

E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3112900

Fax: +49 (0) 361 57 3112904


Sie erreichen die/den Datenschutzbeauftragte/n des Thüringer Finanzministeriums:

Thüringer Finanzministerium

Datenschutzbeauftragte

Ludwig-Erhard-Ring 7

99099 Erfurt

E-Mail: dsb@tfm.thueringen.de

Telefon: +49 (0) 361 57 3611 860

Fax: +49 (0) 361 57 3611 650

Nach Abstimmung der Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO werden an dieser Stelle ebenfalls die Datenschutzbeauftragten aller Verantwortlichen veröffentlicht.



2. Wofür verarbeiten wir Ihre Daten (Zweck der Verarbeitung) und auf welcher Rechtsgrundlage?

Aufgabe des Thüringer Finanzministeriums ist die Koordinierung von E-Government und IT. Dies umfasst auch den Betrieb der Plattform ThAVEL. Das Thüringer Finanzministerium verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten, indem es sie der gemäß Ihrem Antrag zuständigen Behörde in der Bundesrepublik Deutschland elektronisch übermittelt oder die Daten speichert und für den Abruf durch die zuständige Behörde bereitstellet.

Die Aufgaben der ThAVEL einsetzenden Behörden sind vielfältig. Eine abschließende Aufzählung aller Aufgaben ist nicht möglich.

Das Thüringer Finanzministerium und die weiteren Behörden verarbeiten bei der Wahrnehmung dieser im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben auch personenbezogene Daten.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt daher gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. auch gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit der Rechtsvorschrift, aus der sich die jeweilige rechtliche Verpflichtung ergibt.

In wenigen Antragsverfahren könnte ggf. auch die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten aufgrund Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder aufgrund Art. 9 Abs. 2 Buchstabe g DSGVO in Verbindung mit den dem jeweiligen Antragsverfahren zugrundliegenden Rechtsvorschriften zum Tragen kommen. Diese Rechtsvorschriften sind regelmäßig in den jeweiligen Antragsformularen angegeben.



3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?

Es werden insbesondere folgende Stammdaten zur Nutzung des ThAVEL-Systems verarbeitet:

  • Mindestangaben
  1. Anrede
  2. Benutzername
  3. Familienname / Firmenname / Behörde
  4. E-Mail Adresse

  • Optionale Angaben

    Sämtliche personenbezogenen Angaben, welche für die Bearbeitung eines gestellten Antrags notwendig sind und in diesem Zusammenhang erhoben werden.



4. Wo werden die Daten gespeichert?

Die Speicherung ihrer Daten erfolgt auf dem ThAVEL-Server, welcher sich im Rechenzentrum von IT.Niedersachsen befindet.



5. Wer bekommt meine Daten?

Durch ThAVEL erfolgt die Weitergabe personenbezogener Daten bzw. der Antragsdaten an die zuständige Stelle der jeweiligen Verwaltungsebene der Bundesrepublik Deutschland.

Das können sein: Kommunen, Landesbehörden, Bundesbehörden und andere Träger der öffentlichen Verwaltung sowie die unter Punkt 1 benannten Auftragsverarbeiter.



6. Wie lange werden meine Daten gespeichert?

Die Antragsdaten werden für 388 Tage gespeichert. Hierbei erfolgen nach 360 Tagen eine Löschungsankündigung und die finale Löschung 28 Tage später.



7. Welche Datenschutzrechte habe ich?

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO und das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO), siehe Punkt 1.

Wenn Sie in die Verarbeitung durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ihre nachfolgend aufgeführten Rechte können Sie gemäß Art. 26 Abs. 3 DSGVO gegenüber jedem Verantwortlichen, mithin gegenüber dem Thüringer Finanzministerium und jeder Behörde, die Angebote über ThAVEL zur Verfügung stellt, geltend machen.


7.1. Recht auf Auskunft

Sie haben in Ihrem Benutzerkonto auf ThAVEL die Möglichkeit, Ihre gestellten Anträge einzusehen. Diese Möglichkeit besteht vor Ablauf der allgemeinen Löschfrist (Punkt 6), jedoch nicht mehr nach Löschung des Benutzerkontos.

Da es sich bei ThAVEL um eine antragsweiterleitende Plattform handelt, besteht jedoch nicht die Möglichkeit, den Inhalt gestellter Anträge nach personenbezogenen Daten zu durchsuchen.

Weiterhin haben Sie bis zum Ablauf der allgemeinen Löschfrist das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob personenbezogene Daten an eine zuständige Stelle der Bundesrepublik Deutschland übermittelt werden. Auskunftsersuchen zur Verarbeitung in der zuständigen Stelle richten Sie bitte möglichst direkt an die entsprechende zuständige Stelle.

Um Sie als Inhaber des Benutzerkontos eindeutig identifizieren zu können, bitten wir Sie, einen schriftlichen Antrag unter Nennung von Benutzername und E-Mail-Adresse zu stellen.

Grundsätzlich ist eine Auskunft nicht kostenpflichtig. Auskunfts- und Informationsbegehren sind in der Regel unverzüglich, innerhalb eines Monats nach Eingang der Anfrage zu bearbeiten. Die Frist kann um zwei Monate verlängert werden, soweit dies unter Berücksichtigung der Komplexität und/oder der Anzahl der Anfragen erforderlich ist. Im Fall einer Fristverlängerung werden wir Sie rechtzeitig informieren.

Eine sichere E-Mail-Kommunikation mit Kommunikationspartnern außerhalb des Thüringer Landesdatennetzes ist derzeit nicht möglich. Deshalb werden aus datenschutzrechtlichen Gründen personenbezogene Daten nicht per E-Mail übersandt.


7.2. Recht auf Berichtigung

Sie haben die Möglichkeit, die von Ihnen bei der Anmeldung angegebenen Daten in Ihrem Benutzerkonto selbständig zu berichtigen. Dabei können die notwenigen Stammdaten (Mindestangaben) korrigiert und Optionale Angaben geändert und gelöscht werden.

Eine nachträgliche Korrektur bereits übermittelter Anträge ist nicht möglich. Dafür ist die zuständige Behörde direkt zu kontaktieren.


7.3. Recht auf Löschung

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Benutzerkonto zu löschen.

Des Weiteren haben sie das Recht, die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.

Dies können Sie dem Autragsverarbeiter – FJD Information Technologies AG - schriftlich anzeigen.


7.4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Die erhobenen Daten sind für die Nutzung von ThAVEL zwingend notwendig, so dass eine Nutzung von ThAVEL ohne Ihre Zustimmung nicht möglich ist.

Sie haben gleichwohl das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen. Wenn Sie die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen, ist die elektronische Antragsstellung nicht möglich. In diesem Fall wird Ihnen ein PDF-Dokument zur Online-Bearbeitung und anschließender Offline-Antragsstellung zur Verfügung gestellt.


7.5. Recht auf Widerspruch

Sie haben als betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.


7.6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Übertragung der Sie betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen. Dieses Recht ist auf die gestellten Anträge beschränkt, da keine weiteren Daten gespeichert werden. Das Recht zur Datenübertragung besteht nur für von der betroffenen Person bereitgestellte Daten und setzt voraus, dass die Verarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung oder zur Durchführung eines Vertrages erfolgt und mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird.


7.7. Recht auf Widerruf

Sie haben als betroffene Person das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Die betroffene Person wird vor Abgabe der Einwilligung hiervon in Kenntnis gesetzt.


7.8. Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Punkt 1) Beschwerde einlegen.



8. Bestehen einer automatischen Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling erfolgt nicht.



9. Stand dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand vom 29. Oktober 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und der darüber zur Verfügung gestellten Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise verwaltungsrechtlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzinformation anzupassen. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Information bei Bedarf erneut durchzulesen. Die jeweils aktuelle Fassung kann auf dieser Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Zugriff auf das Internetangebot

Die Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen publizieren eine Vielzahl von Websites un Webapplikationen über ein zentrales Internet-Serversystem des Thüringer Landesrechenzentrums. Auch das TFM nutzt für das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) diese Dienste. Jeder Zugriff wird in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden beim Landesdienstleister TLRZ folgende Daten protokolliert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internet-Dienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Gegebenenfalls Abfrage, die der Client gestellt hat
  • Technische Daten unseres Servers, auf dem der Internetdienst aufgerufen wurde
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • verwendeter Browser des aufrufenden Rechners

Die IP-Adressen werden ausschließlich zum Zweck der statistischen Auswertung über die Nutzung des Internetangebots erhoben, kurzfristig gespeichert und anonymisiert zusammengefasst.

An manchen Stellen unseres Internetangebots werden Sie in Formularen aufgefordert, personenbezogene Daten einzugeben. Diese Informationen benötigen wir, um Ihrem jeweiligen Wunsch nachzukommen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht mit anderen Daten verknüpft oder abgeglichen, sondern nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet. Wenn eine Speicherung zur Erbringung des gewünschten Zwecks notwendig ist, werden Ihre Angaben auf besonders geschützten Servern abgelegt. Eine Speicherung über den Zeitrahmen des gewünschten Dienstes erfolgt nicht.

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot der Landesregierung protokolliert worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Informationen verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck. Eine Übermittlung an Dritte zu anderen Zwecken erfolgt nicht.

Design der Seite

Das Design der Website wurde vom Thüringer Finanzministerium in Kooperation mit der Firma: FJD Information Technologies AG gestaltet.

Credits

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