Zuständige Stelle
Stadtverwaltung Schmölln - Verkehrsbehörde
Markt 1
04626 Schmölln
Telefon: 034491 76 0
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04626 Schmölln
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Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen für Arbeiten im Straßenraum
Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen für Arbeiten im Straßenraum nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Es wird hiermit versichert, dass der Antragsteller die Verantwortung für die ordnungsgemäße Aufstellung der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen Signalanlage übernimmt und die dafür entstehenden Kosten trägt. Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch diese Maßnahmen bedingt sind und mit ihnen im ursächlichen Zusammenhang stehen, so wird die Haftpflicht gegenüber dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang übernommen.
Leider wird ist dieses Verfahren nicht mehr angeboten und kann daher nicht gestartet werden.